Asyl, Deutschland und Europa. Die Hintergründe der by Diana Steinmetz

By Diana Steinmetz

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, be aware: 2,3, Universität Trier (Politikwissenschaft Internationale Beziehungen), Sprache: Deutsch, summary: Asyl in der Europäischen Union (EU), der Traum von vielen politisch Verfolgten. Aber wieso setzt sich Bundesinnenminister Friedrich in der ecu dafür ein, dass die Mitgliedstaaten der Union bei Flüchtlingswellen selbst Grenzkontrollen einführen dürfen? Und das, obwohl im gemeinsamen Schengen-Raum, die Grenzkontrollen zwischen Mitgliedstaaten abgeschafft wurden. Kommt die place der Bundesrepublik in der ecu in der Asylpolitik den Forderun-gen und Zielvorstellungen der Interessengruppen in Deutschland nach? Dies ist die Leitfrage dieser Arbeit. Grundlage ist der Neue Liberalismus nach Andrew Moravcsik. Der Neue Libe-ralismus besagt, dass die Außenpolitik eines Staates von den Interessensgruppen bestimmt wird, die innenpolitisch dominant sind. In der folgenden examine wird die EU-Politik als Teilbereich der Außenpolitik der Bundesrepublik betrachtet. Im Politikfeld „Asylpolitik“ wird überprüft, ob die Bundesrepublik in der european die Interessen der dominanten deutschen Interes-sengruppen äußert, vertritt und durchsetzt. Dies ist gerade im Politikbereich Asyl eine relevan-te Frage, weil der deutsche Nachbarstaat Frankreich schon mit der Grenzschließung im Ange-sicht von Flüchtlingen aus Lampedusa drohte . Steigende Flüchtlingszahlen beunruhigen die Bürger der european und werden als Sicherheitsgefahr definiert . Kommt Deutschlands place zur Asylpolitik der european aufgrund der innergesellschaftlichen Interessensgruppen zustande?
In Kapitel 2 werden die zentralen Annahmen des Neuen Liberalismus erläutert. Daraufhin wird dargelegt, used to be eine Interessensgruppe nach der Definition von A. Moravcsik kennzeich-net und warum in Deutschland die Parteien als Interessensgruppen erachtet werden können (Kapitel 3). Die dominanten Interessensgruppen in der Bundesrepublik sind die gewählten Parteien auf Bundesebene. In Kapitel four wird mithilfe der Grundsatzprogramme der Parteien die place der jeweiligen „Interessensgruppe“ zur Asylpolitik herausgearbeitet. Kapitel five bildet das Kernstück der Arbeit: Die examine zweier Beschlüsse der ecu zur Asylpolitik. Hier wird konkret überprüft, ob die Bundesrepublik die Interessen der regierenden Parteien auch auf Europäischer Ebene vertreten hat. Das erste Fallbeispiel ist eine Mitteilung der Kommissi-on zur Neuansiedlung von Flüchtlingen aus dem Jahr 2009 (Kapitel5.1). Im Jahr 2009 bilde-ten SPD und CDU/CSU die Regierungskoalition der Bundesrepublik. Das zweite Fallbeispiel betrachtet einen Vorschlag der european Innenminister zu einer Schengen-Reform

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